- Der Staatsbürger
HALBZEIT FÃœR DEN SENAT - RÃœCKBLICK AUF WAHLVERSPRECHEN
Die Uhr steht fast auf Halbzeit für die 5. Legislaturperiode der Technokratischen Republik. Seit dem 26. August sitzen die Abgeordneten der Parteien LABIL-UNS, GAP, HDP und RP im Senat. Eine gute Chance für eine Zusammenfassung der bisherigen Regierungsarbeit.
Die LABIL-UNS konnte bei ihrem ersten Wahlauftritt sofort die Mehrheit gewinnen und versprach ihren vielen Wählern: "Erhöhung des Grundeinkommens, Staatsetat & Prämien"
Seit August wurde allerdings in keiner Rede und in keiner Sitzung mehr in die Richtung eines erhöhten Grundeinkommens gedacht. Schade, ich hätte mich über mehr Gehalt gefreut.
Auch die versprochenen Prämien blieben bis lang leider aus. Könnte es daran liegen, dass der Staatsetat, für welchen immerhin ein Finanzministerium eingeführt wurde, vollkommen leer ist? Hoffentlich vergisst die LABIL-UNS ihre Versprechungen nicht.
Die GAP schlägt sich wacker durch jede Wahl, seit sie sich wacker aus F-C-N Government herausgeschlagen hat. Dieses mal standen "Hilfe für Firmen, Staatliche Anlagen & Lücken füllen" auf ihrem Programm.
Durch das breite Schweigen vieler Parteien, welches nach den lauten Wahl-Kampagnen meist hereinbricht, ist es schwierig, ihre Aktivitäten mitzuverfolgen. Sollte die GAP Firmen geholfen, oder staatliche Anlagen erschaffen haben, so war bisher noch nirgendwo etwas davon zu hören. Zeugen mögen vortreten.
Die HDP teilt sich den dritten Platz der letzten Wahl zusammen mit der RP und erreichte dies mit den Punkten "Forschung und Infrastruktur & Verträge mit der Föderation".
Die stagnierende Diplomatie mit der Föderation konnte behoben werden und es wurde ein Staatstreffen in die Wege geleitet. Mehr als erste Gespräche kamen dabei jedoch noch nicht heraus. Von fertigen Verträgen ist man vermutlich noch weit entfernt.
Die Themen Forschung und Infrastruktur konnte die HDP bisher in den Städten Dreambeach und Redwoodhills verbessern. Großflächigere Leistungen für die ganze Republik sind noch zu erhoffen, schließlich mag der Lobbyisten-Ruf bekämpft werden, nicht wahr?
Die RP schließlich kam mit einem typischen "Wir tun nichts, können nichts und nerven nicht." Motto auf ihre 15% bei der letzten Wahl.
Welche Schlussfolgerungen dahinter stecken könnten, dass diese Partei damit bisher besser als alle anderen ihr Programm umsetzen konnte, sei mal dahingestellt. Gut, den Punkt "Wir nerven nicht." sehen vermutlich auch nicht alle Bürger und Bürgerinnen als erfüllt.
Ein paar Parteien hatten gute Anfänge in dieser Legislaturperiode, aber alle haben noch sehr viel Arbeit vor sich. Vorausgesetzt man hat vor, die Versprechen und Ziele diesmal tatsächlich durchzusetzen. Vielleicht erwartet man aber auch einfach vom Wähler, dass er sie, wie jedes mal, wenige Wochen nach der Wahl vergessen hat. Was waren nochmal die Wahlprogramme der letzten und vorletzten Wahl?
Was ich, als bescheidener Staatsbürger, mir am meisten wünsche, ist, dass Wahlversprechen peinlichst genau aufgehoben werden. Damit alle Parteien gegebenenfalls mit Konsequenzen rechnen müssen, sollte ihre Rechnung nicht aufgehen.
